PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Hallo winam,

ich denke schon.
Bei meinem Tom Tom Navi ist das weksseitig sogar schon in die Software eingearbeitet.

L.G.
Harry

Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Hallo winam,

dazu habe ich folgendes gefunden:

Radarwarner sind im Ausland nicht gestattet. Zwar werden in den meisten europäischen Ländern die gleichen Radarmeßgeräte benutzt wie in Deutschland (vor allem das Multanova VR 6F), aber die gesetzlichen Bestimmungen sind im Ausland eben anders.
Während in Deutschland seit Mitte August Radarwarner von jedem gekauft und benutzt werden dürfen, ist die Verwendung in den meisten anderen Staaten verboten.
In der Schweiz werden z. T. penible Kontrollen gemacht, ob sich ein solches Gerät im Fahrzeug befindet. Sollten die schweizer Beamten fündig werden, wird der Radarwarner beschlagnahmt.

( Quelle: http://www.radarfalle.de)

Die Gerichte sind bislang der Auffassung, dass der Betrieb eines Radarwarngeräts nicht den Straftatbestand des § 95 Telekommunikationsgesetz erfüllt und somit der Betrieb nicht strafbar ist. Dies wird im wesentlichen damit begründet, dass bei Radarwarngeräten kein "Abhören" erfolgt, was aber erforderlich ist, um die Strafbarkeit nach § 95 Telekommunikationsgesetz zu begründen. Der Betrieb eines Radarwarngeräts ist in Deutschland nach der von der Rechtsprechung bislang vertretenen Ansicht also nicht strafbar.

( Quelle: RA Goetz Grunert, © verkehrsportal.de)

L.G.
Harry

Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Ja natürlich ist das erlaubt wenn sie schon im Radio ein Großes Trara darüber machen wo sie stehen....

Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Ich will hier keine lange Diskussion anzetteln.

Aber denk doch mal nach was Vorteilhafter für die Cops ist. Ein Mobiler oder ein Stationärer den man nach dem 1sten Blitz kennt und dann immer langsam fährt. Genau genommen (Wenn das verboten wäre) wäre es verboten sich überhaupt zu merken wo er steht aber das ist ja etzt auch egal! :lach :lach

Re: PoI für Navigationssysteme -> legal ?

Aha dann verweise ich mal ein paar Politiker darauf:

Aber denk doch mal nach was Vorteilhafter für die Cops ist. Ein Mobiler oder ein Stationärer den man nach dem 1sten Blitz kennt und dann immer langsam fährt. Genau genommen (Wenn das verboten wäre) wäre es verboten sich überhaupt zu merken wo er steht aber das ist ja etzt auch egal!

Sag ich da nur!